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Schäuble rudert bei Flugsteuer zurück

Nach Kritik an der Flugsteuer auch aus der Koalition hat das Finanzministerium Änderungen an den Plänen für die Ticketabgabe „ausdrücklich“ nicht ausgeschlossen, berichtet das Handelsblatt heute. Mit dem Entwurf für die ökologische Luftverkehrsabgabe sei ein erster Aufschlag gemacht worden. „Insofern ist hier nichts in Stein gegossen“, sagte Sprecher Michael Offer am Freitag in Berlin, so das Handelsblatt weiter.

An den erwarteten Einnahmen von jährlich einer Milliarde Euro ab 2011 werde aber nicht gerüttelt. Warnungen von Fluggesellschaften und Flughäfen, die Steuer bedrohe in Deutschland 15 000 und mehr Arbeitsplätze, nannte Offer nicht nachvollziehbar. Auch sei wegen einer Abgabe von 13,00 beziehungsweise 26,00 Euro je Fluggast nicht mit der massenhaften Abwanderung von Passagieren auf Flugplätze in Nachbarländern zu rechnen.

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